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Willkommen bei OnLinks!
1. Geltungsbereich und Nutzungsverhältnis
1.1) OnLinks
stellt Ihnen Dienstleistungen, hier zusammengefasst
als „OnLinks-Dienste“ bezeichnet, auf
der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen „AGB“ zur
Verfügung. Diese AGBs enthalten unter
Ziffer 1 bis 8 und 11 allgemeine Regelungen, die
grundsätzlich für alle OnLinks-Dienste
gelten. Ergänzend dazu gelten für die Nutzung
der OnLinks-Suchmaschine “OnLinks.com“,
für die sowie für auf OnLinks veröffentlichte Finanzinformationen die
unter Ziffer 9 und 10 dieser AGBs festgelegten, besonderen
Bestimmungen.
1.2) Zusätzlich
können bei Benutzung bestimmter OnLinks-Dienste,
wie z.B. Links.onLinks.com und Board.onLinks.com, für
den jeweiligen Dienst geltende, besondere AGBs, nachfolgend
bezeichnet als „Zusatzbedingungen“ zur
Anwendung kommen. Hierauf werden Sie gegebenenfalls
vor Nutzung des betreffenden Dienstes hingewiesen.
Im Fall von Widersprüchen zwischen dem Inhalt
der Zusatzbedingungen und dem Inhalt der Allgemeinen
Bedingungen gehen die Zusatzbedingungen in Bezug auf
den jeweils genutzten OnLinks-Dienst vor.
1.3) Mit der Nutzung
der OnLinks-Dienste einschließlich ihrer Inhalte
und Funktionen kommt ein Vertrag über die Nutzung
dieser Dienste zwischen Ihnen und OnLinks zustande
(nachfolgend: “Nutzungsverhältnis“).
Der Inhalt dieses Nutzungsverhältnisses richtet
sich ausschließlich nach den nachfolgenden AGBs
von OnLinks und ergänzend den geltenden Zusatzbedingungen
des jeweils genutzten OnLinks-Dienstes; andere Bedingungen
werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn OnLinks diesen
nicht ausdrücklich widerspricht. Mit Nutzung von
OnLinks-Diensten erklären Sie, dass Sie die Geltung
dieser AGBs von OnLinks und die gegebenenfalls geltenden
Zusatzbedingungen des jeweils genutzten OnLinks-Dienstes
akzeptieren und mit deren Inhalt einverstanden sind.
1.4) Wenn Sie nicht an
diese AGBs und/oder die Zusatzbedingungen der jeweils
genutzten OnLinks-Dienste gebunden sein möchten,
ist die Nutzung jeglicher OnLinks-Dienste einschließlich
ihrer Inhalte und Funktionen ausgeschlossen !
2. Leistungsbeschreibung
2.1) OnLinks
gewährt den Nutzern derzeit Zugang zu einer Vielzahl
von online Resourcen und Dienstleistungen, wie die
OnLinks.com-Suchmaschine, Links.onLinks.com oder Board.onLinks.com
sowie zahlreicher Kommunikationsmittel, Online-Foren,
Shopping Dienste, personalisierten Inhalten und mit
anderen Partnern von OnLinks angebotene Produkte.
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben
ist oder Zusatzbedingungen bestehen, unterliegen alle
neuen Angebote, die die derzeitigen OnLinks-Dienste
erweitern oder verbessern, einschließlich des
Angebots neuer OnLinks-Dienste, den Bestimmungen dieser
AGBs. Die OnLinks-Dienste werden jeweils in der von
OnLinks für gut befundenen Gestaltung und unter
dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. OnLinks übernimmt
insbesondere keine Verantwortung für eine eventuelle
Verspätung, Löschung, Fehlübertragung
oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen
den Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich
gestalteten Bereichen.
2.2) Um die OnLinks-Dienste
nutzen zu können, müssen Sie aus technischer
Sicht für einen Zugang zum World Wide Web
und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen,
beispielsweise mittels eines Computers und eines Modems
oder sonstiger technischer Geräte sorgen und die
in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren tragen.
3. Nutzungsrechte
3.1) Ein Anspruch des
Nutzers auf Bereitstellung eines bestimmten On.Link-Dienstes
oder einer bestimmten Nutzungsweise besteht nicht.
OnLinks behält sich das Recht vor, die OnLinks-Dienste
einschließlich der von Nutzern erstellten Inhalte
ganz oder teilweise zu ändern, einzuschränken,
einzustellen oder einzelne Nutzer vom Zugang auszuschließen.
Einer gesonderten Begründung bedarf es hierzu
nicht.
3.2) OnLinks
nimmt für die OnLinks-Dienste ein virtuelles Hausrecht
in Anspruch. Auf dieser Grundlage ist OnLinks berechtigt,
ohne Vorwarnung oder Begründung vom Nutzer erstellte
Inhalte zu entfernen, Nutzer auf Zeit oder dauerhaft
zu sperren oder deren Zugang einzuschränken, sofern
der Nutzer gegen die hier festgelegten Nutzungs- und
Verhaltensregeln verstößt oder die OnLink-Dienste
rechtswidrig nutzt.
3.3) Der Nutzer verpflichtet
sich gegenüber OnLinks, bei der Nutzung der OnLinks-Dienste
geltendes Recht einzuhalten.
3.4) Die Nutzung von
OnLinks-Diensten ausschließlich zu privaten Zwecken
zulässig. Eine gewerbliche Nutzung ist ohne Rücksicht
auf deren Art und Weise verboten. Dies gilt auch dann,
wenn die Nutzung der OnLinks-Dienste nur einen Teil
der gewerblichen Tätigkeit darstellt, z.B. die
Verwendung der OnLinks-Suchmaschine „OnLinks.com“ zur
Zusammenstellung von Informationen zu Zwecken kommerzieller
Verwertung (beispielsweise Verkauf o.ä.). Auf
Anfrage prüft OnLinks gerne die Möglichkeit
einer besonderen Gestattung (z.B. für die Verwendung
von OnLinks-Diensten zu Demonstrationszwecken im Rahmen
gewerblicher Internetschulungen).
3.5) Es ist insbesondere
untersagt, fremde Webseiten, Dienstleistungen und Produkte
in jedweder Form ohne vorherigen Abschluss eines Werbevertrages
auf den OnLinks-Diensten zu bewerben. OnLinks ist berechtigt,
für unautorisierte Werbemitteilungen auf einem
OnLinks-Dienst, z.B. durch werbliche Nennung einer
Internetadresse in einem Forenbeitrag, den üblichen
Werbepreis zzgl. der mit der Bearbeitung verbundenen
Kosten in Rechnung zu stellen, dies auch ohne vorherigen
Hinweis.
3.6) Die Verwendung von
Inhalten der OnLinks-Dienste außerhalb dieser
Dienste, insbesondere das automatische Auslesen („Parsen“)
zum Zwecke der Veröffentlichung im Rahmen anderer
Medien (andere Internetangebote, Druckererzeugnisse
etc.) oder der Zugriff auf die OnLinks-Dienste über
ein Skript, ist untersagt. Dies gilt entsprechend für
die Darstellung der OnLinks-Dienste innerhalb anderer
Internetangebote, z.B. Frames, Deep-Links.
3.7) Vollständig
untersagt ist das Setzen von Hyperlinks auf einen OnLinks-Dienst
von Seiten, die sittlich anstößig, gewaltverherrlichend,
rassistisch und/oder in sonstiger Weise rechtswidrig
sind oder die Äußerungen enthalten, die
geeignet sind, das Ansehen von OnLinks und ihrer Partner
zu schädigen.
4. Urheber- und Schutzrechte
4.1) Die Inhalte der
OnLinks-Dienste sind mit Ausnahme solcher Inhalte,
die von Nutzern erstellt wurden, für OnLinks oder
ihre Partner urheberrechtlich sowie durch weitere Schutzrechte
geschützt. Der Gebrauch unterliegt dem geltenden
Urheberrecht und ist ausschließlich im Rahmen
der vorstehend eingeräumten Nutzungsrechte zulässig.
5. Verantwortung
für
Inhalte und Links
5.1) Die auf den OnLinks-Diensten
veröffentlichten Inhalte werden in Zusammenarbeit
mit verschiedenen Partnern mit größter Sorgfalt
erstellt und den Nutzern bereitgestellt. Für die
Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit
und Aktualität dieser Inhalte kann OnLinks und
seine Partner jedoch keine Gewähr übernehmen.
5.2) OnLinks
ist für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach
den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. OnLinks ist
jedoch nicht verpflichtet, die von Ihnen übermittelten
oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen
oder nach Umständen zu forschen, die auf eine
rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen
zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen
nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt.
Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab
dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung
möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden
Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte - soweit
technisch möglich – umgehend entfernen.
5.3) Auf den OnLinks-Diensten
eingeblendete Werbemittel werden von OnLinks oder einem
beauftragten Dritten vor der Verwendung kursorisch
geprüft. OnLinks macht sich die Inhalte solcher
Werbemittel oder der verlinkten Webseiten oder beworbenen
Produkte und Dienstleistungen jedoch nicht zu eigen
und lehnt insoweit jede Verantwortung ab. Beschwerden
sind an den betreffenden Werbekunden zu richten.
5.4) OnLinks
oder Dritte können auf den OnLinks-Diensten Links
zu Webseiten oder Quellen anderer Anbieter erstellen,
auf deren Inhalt OnLinks keinen Einfluss hat. Da OnLinks über
keinerlei Kontrollmöglichkeit in Bezug auf solche
Webseiten oder Quellen verfügt, ist OnLinks für
die Verfügbarkeit solcher externen Webseiten oder
Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich
Inhalte, die auf oder über solche Webseiten oder
Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt
jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug
auf mögliche Rechtsverstöße durch solche
Inhalte aus, soweit keine positive Kenntnis von der
Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht.
OnLinks kann daher auch weder direkt noch indirekt
für Schäden oder Verluste verantwortlich
gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der
Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen
solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen
entstehen oder entstanden sind, die über solche
externen Webseiten oder Quellen bezogen werden.
6. Haftung
und Gewährleistung
6.1) Die OnLinks-Dienste
werden mit jeweils vorhandenen Funktionsumfang zur
Verfügung gestellt. OnLinks übernimmt keine
Gewähr für die ununterbrochene und/oder vollständige
Verfügbarkeit der OnLinks-Dienste, für deren
Verwendbarkeit zu einem bestimmten Zweck und für
deren Fehlerfreiheit. Insbesondere übernimmt OnLinks
keine Gewährleistung für die Ergebnisse,
die durch die Nutzung der OnLink-Dienste erzielt werden
können, für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit
der im Rahmen der OnLink-Dienste erhaltenen Informationen
oder dafür, dass die Qualität der im Zusammenhang
mit den OnLink-Diensten erhaltenen Waren, Dienstleistungen
oder Informationen Ihren Erwartungen entsprechen. OnLinks
gewährleistet auch nicht, dass die für die
OnLink-Dienste genutzte Hard-und Software zu jeder
Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in
der Hard-und Software korrigiert werden.
6.2) OnLinks
weist darauf hin, dass die OnLinks-Dienste für
die sichere und dauerhafte Speicherung von Daten weder
bestimmt noch geeignet sind. Der Nutzer ist verpflichtet,
seine Daten in der jeweils aktuellen Form außerhalb
der OnLinks-Dienste zu sichern. OnLinks übernimmt
keinerlei Haftung für den Verlust solcher Daten.
6.3) Im Übrigen
haftet OnLinks ausschließlich für vorsätzlich,
grob fahrlässig oder durch Verletzung vertragswesentlicher
Pflichten verursachte Schäden, für Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit, soweit sie nicht auf einer fahrlässigen
Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen von OnLinks beruhen sowie bei
Ansprüchen nach dem Gesetz über die Haftung
für fehlerhafte Produkte. Die Haftung ist auf
den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Jede darüber hinausgehende Haftung, auch für
Folgeschäden und entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.
7. Zugangsdaten
Der Nutzer ist verpflichtet,
ihm übermittelte
Zugangsdaten stets vertraulich zu behandeln und keinem
Dritten mitzuteilen. Hat der Nutzer den Verdacht, dass
Dritte unbefugt in Besitz solcher Daten gelangt sind,
hat er dies OnLinks unverzüglich mitzuteilen,
damit geeignete Gegenmaßnahmen ergriffen werden
können.
8. Datenverarbeitung und Datenschutz
8.1) Bei der Nutzung
der OnLinks-Dienste fallen diverse Nutzer- und Nutzungsdaten
an, z. B. die IP-Adresse des Rechners, von dem auf
einen OnLinks-Dienst zugegriffen wird, die Zugriffszeit,
die aufgerufenen Internetseiten sowie solche Angaben,
die Nutzer anlässlich der für einzelne OnLinks-Dienste
erforderlichen Registrierung eingeben. In einzelnen
Diensten werden weitere Daten erhoben und gespeichert,
z. B. Login- und Logout-Vorgänge bei Chats. Der
Nutzer ist verpflichtet, von ihm erhobene Daten, insbesondere
Registrierungsdaten, wahrheitsgemäß und
vollständig mitzuteilen.
8.2) Einzelne
OnLinks-Dienste werden in Zusammenarbeit mit Partnern
zur Verfügung gestellt. In diesem Fall können
Nutzerdaten von und bei dem jeweiligen Partner gespeichert
und verarbeitet werden. In diesem Fall richtet sich
der Umgang mit den Daten nach den Datenschutzrichtlinien
der Partner.
8.3) Bei Anfragen von
Ermittlungsbehörden leitet OnLinks die über
einen betreffenden Nutzer gespeicherten Daten im Rahmen
der gesetzlichen Bestimmungen an die Ermittlungsbehörde
weiter.
8.4) Der Nutzer erklärt
sich mit der vorgenannten Verarbeitung der über
ihn erhobenen Daten ausdrücklich einverstanden.
8.5) Der Nutzer kann
seine vorstehend erklärte Einwilligung durch Erklärung
in Textform (E-Mail) an OnLinks widerrufen. Ferner
gilt auch die Löschung einer Registrierung als
Widerruf. OnLinks wird die über den Nutzer gespeicherten
Daten in diesem Fall sperren oder löschen, soweit
dies ohne Beeinträchtigung der OnLinks-Dienste
möglich ist. Es wird darauf hingewiesen, dass
eine Nutzung der OnLinks-Dienste im Falle eines Widerrufs
nur noch eingeschränkt möglich sein kann.
9. Besondere
Regelungen für die OnLinks.com
Suchmaschine
9.1) Die OnLinks.com-Suchmaschine
ermöglicht die Suche nach Internetangeboten mit
Hilfe von Suchbegriffen und weiteren Kriterien. Die
Ergebnisse werden in Form einer Ergebnisliste ausgegeben.
9.2) Die Ergebnisse der
OnLinks.com-Suchmaschine dürfen vorbehaltlich
einer individuellen Vereinbarung nicht über Metasuchmaschinen
abgefragt werden.
9.3) Bei den Einträgen
der Ergebnisliste handelt es sich um Verweise auf im
Internet öffentlich zugängliche Webseiten.
Diese Webseiten werden automatisch indexiert. OnLinks
hat auf die Gestaltung dieser Webseiten keinen Einfluss
und ist für deren Inhalte nicht verantwortlich.
Beschwerden gegen Inhalte von in der Ergebnisliste
aufgeführten Webseiten sind daher in erster Linie
an deren Anbieter zu richten. Entfernt der Anbieter
daraufhin die streitigen Inhalte auf seiner Webseite,
wird auch der Suchindex von OnLinks entsprechend aktualisiert.
Dies geschieht automatisch. Einer gesonderten Aufforderung
bedarf es daher nicht.
9.4) Webseiten
werden aus dem Suchindex entfernt, wenn OnLinks durch
einen begründeten Hinweis auf deren Rechtswidrigkeit
aufmerksam gemacht wird. Zur Begründung ist grundsätzlich
die Vorlage eines von einem in der Europäischen
Union ansässigen Gericht im Rahmen seiner Zuständigkeit
gefälltes, rechtskräftiges Urteil in einer
deutschen Übersetzung erforderlich. Das betreffende
Suchergebnis ist dabei mit URL, Suchbegriff und Position
möglichst genau zu bezeichnen.
10. Besondere
Regelung für die Finanz-, Rechts-, Technische
oder Medizinische Informationen
10.1) Für
auf den OnLinks-Diensten veröffentlichte Finanz-
oder Rechtsinformationen sowie Informationen technischen
oder medizinischen Inhalts wird nochmals ausdrücklich
darauf hingewiesen, dass diese Informationen ausschließlich
zu Unterhaltungszwecken angeboten werden und keine
Beratung, Anleitung, Empfehlung oder Aufforderung zur
Vornahme oder Unterlassung irgendwelcher Maßnahmen
darstellen. Derartige Beratungen können
und dürfen grundsätzlich nur durch ausgebildete
Fachleute durchgeführt werden.
10.2) OnLinks
kann für Entscheidungen, die aufgrund solcher
Informationen getroffen werden, in keiner Weise verantwortlich
gemacht werden.
11. Schlussbestimmungen
11.1) OnLinks
behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen sowie
weitere Bedingungen und Hinweise, die die Nutzung der
OnLinks-Dienste regeln, zu ändern und zu ergänzen.
Der Nutzer ist verpflichtet, die Nutzungsbedingungen
mindestens einmal monatlich auf Änderungen zu
prüfen. Die geänderten Bedingungen treten
mit ihrer Veröffentlichung auf den OnLinks-Diensten
bzw. mit der nächsten Inanspruchnahme durch den
Nutzer in Kraft.
11.2) Das durch diese AGBs geregelte
Nutzungsverhältnis unterliegt ausschließlich
deutschem Recht. Leistungs- und Erfüllungsort
ist 61137 Schöneck. Als Gerichtsstand wird, wenn
der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen
ist oder in der Bundesrepublik keinen allgemeinen Gerichtsstand
hat, 63450 Hanau vereinbart.
11.3) Sollte eine Bestimmung
dieser AGBs ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil
geworden oder unwirksam sein, so bleibt der Vertrag
(d.h. das Nutzungsverhältnis) im Übrigen
wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil
geworden oder wirksam sind, richtet sich der Inhalt
des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Fehlen
für
eine Vertragsergänzung geeignete gesetzliche Vorschriften
und ist die ersatzlose Streichung keine interessengerechte
Lösung, soll an die Stelle der unwirksamen oder
undurchführbaren Bestimmung diejenige wirksame
und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen
der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe
kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen
beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt
haben. Dies vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend
für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft
erweist.
Der Vertrag
ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtung der
vorstehend vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für
eine Vertragspartei darstellen würde.
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